ALLGEIMENE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN AULUX Energietechnik GmbH

1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) bilden integrierenden Bestandteil des zwischen dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) und der AULUX Energietechnik GmbH (nachfolgend „AULUX“) abgeschlossenen Vertrages.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

2. Leistungsumfang und Änderungen
Für die Bestimmung des Leistungsumfangs des Vertrages ist die schriftliche Auftragsbestätigung der AULUX massgebend.

Änderungen im Leistungsumfang sind vorab schriftlich zu vereinbaren. Die AULUX wird dem Kunden die sich daraus ergebenden Mehr- oder Minderkosten ausweisen und zusätzlich verrechnen oder erstatten. Der Kunde verpflichtet sich seinerseits, allfällige derartige Mehrkosten zu bezahlen.

3. Ertragsprognosen
Sofern vom Leistungsumfang des Vertrages umfasst, erstellt die AULUX eine Ertragsprognose. Ertragsprognosen einer Solaranlage basieren auf Simulationsprogrammen und Datenbanken mit Strahlungs- und Meteodaten und stellen lediglich einen Hypothese über ein zukünftiges Ereignis dar, welches nie mit Sicherheit vorausgesagt werden kann. Der Kunde nimmt daher zustimmend zur Kenntnis, dass sich Differenzen zwischen den effektiven und den simulierten Ertragswerten ergeben können. Dem Kunden stehen keine Ansprüche aus allfälligen Ertragsdifferenzen zu.

Die AULUX übernimmt zudem keine Gewähr, dass Förderbeiträge ausbezahlt werden oder dass Förderbeiträge auch in Zukunft noch ausgerichtet werden, Bewilligungsverfahren durch die Behörden genehmigt oder Bewilligungen aufrecht erhalten werden.

4. Preise / Versandkosten
Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders erwähnt, in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich Mehrwertsteuer (MWST).

Der gesamte Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. Die AULUX ist berechtigt, vor der Lieferung und als Voraussetzung derselben vom Kunden Vorauszahlungen bis zur Höhe des gesamten Rechnungsbetrages zu verlangen.

Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschliesslich nach erfolgter Bezahlung der Rechnung.

Die Versandkosten (Fracht, Porto, Verpackung, etc.) gehen zulasten des Bestellers. Der Versand erfolgt über den von der AULUX bestimmten Logistikpartner.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der AULUX, wobei Nutzen und Gefahr im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses übergehen (Art. 185 OR) Sollte der Kunde in Zahlungsverzug geraten, verpflichtet er sich, die gelieferten Sachen unverzüglich zurückzugeben, und AULUX ist berechtigt, die gelieferte Ware zurückzuholen.

6. Pflichten des Kunden
Mit der Annahme der Offerte verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Dienstleistungen bzw. Waren der AULUX.

Der Kunde verpflichtet sich, frühzeitig vor der Lieferung alle nötigen Vorkehren zu treffen, dass die Anlagen durch die AULUX erfolgreich montiert und in Betrieb gesetzt werden können. Dies umfasst unter anderem folgende Massnahmen: Einholen allfälliger Baubewilligungen, Prüfung und Sicherstellung der für die PV-Anlage benötigten Statik des Unterbaus (inkl. Wind- und Schneebelastung durch PV-Anlage), Anbringen von Sicherungseinrichtungen gegen Schneerutsch (z. B. bei Balkonen oder Eingängen unterhalb der Anlage).

Reparaturen an der Dachhaut können nach erfolgter Montage der Solaranlagen nur noch unter erschwerten Bedingungen ausgeführt werden. Der Kunde nimmt von dieser Tatsache ausdrücklich Kenntnis und erklärt, daraus keine Ansprüche gegen die AULUX abzuleiten.

Allfällige technisch notwendige Änderungen an den elektrischen Zuleitungen zwischen Objekt und Elektrizitätswerk oder Netzbetreiber und elektrische Absicherungsmassnahmen sind vom Kunden ebenfalls vorgängig vorzunehmen und gehen zu seinen Lasten.

Die AULUX ist berechtigt, die Lieferung und Montage auszusetzen bis die nötigen Voraussetzungen für die erfolgreiche Erstellung geschaffen wurden. Der Kunde ist in diesem Falle dennoch verpflichtet, die geschuldeten Zahlungen zu leisten.

Der Kunde verpflichtet sich für sich selber und bezüglich Dritter in seinem Einflussbereich, die Anlagen und Dienstleistungen ausschliesslich für ihren explizit vorausgesehenen Zweck einzusetzen. Er haftet der AULUX für sämtliche Ansprüche die gegen sie aus einer nicht vertragskonformen Nutzung der Anlagen oder Dienstleistungen erhoben werden.

7. Voraussetzungen für die Montage
Die AULUX ist berechtigt, den Zeitpunkt der Montage der Anlagen zu verschieben, falls nach ihrer Beurteilung die Witterungsbedingungen keine sichere Montage oder ordnungsgemässe Inbetriebnahme der Anlagen erlauben.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Anlagen auf Bestellung hin beschafft werden und dass sich im Frachtverkehr Lieferverzögerungen ergeben können. Die AULUX ist im Falle solcher Lieferverzögerungen berechtigt, die Montage der Anlagen zu verschieben.

Der Kunde ist nicht berechtigt, aus den vorgenannten Tatsachen Ansprüche irgendwelcher Art gegen die AULUX abzuleiten, und bleibt zu Bezahlung der Leistungen dennoch verpflichtet.

8. Erbringung von Dienstleistungen
Die AULUX erbringt im Rahmen der Vorbereitung und während des Betriebs der Anlage verschiedene, im vorliegenden Vertrag näher umschriebene Dienstleistungen wie z. B. Monitoring, Leistungsübersichten etc.

Die Aulux kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Beibehaltung solcher Dienstleistungen. Die AULUX ist jederzeit berechtigt, mit angemessener Vorankündigung das Erbringen einer Dienstleistung einzustellen ohne dass dies einen Ersatzanspruch des Kunden begründet. Vorbehalten bleibt eine im vorliegenden Vertrag vereinbarte verbindliche Dauer der Erbringung. Allfällige Vorauszahlungen erstattet die AULUX dem Kunden im Falle der Dienstleistungseinstellung anteilig und zinslos zurück.

Die AULUX ist berechtigt, zur Konfiguration, Wartung oder Optimierung oder zur Erweiterung ihrer Dienstleistungen über das Fernmeldenetz oder auf andere Weise auf die beim Kunden eingesetzten Anlagen oder Steuerungseinrichtungen zuzugreifen und dort vorhandene technische Daten oder Software einzusehen, zu verändern, zu aktualisieren oder zu löschen. Der Kunde verschafft der AULUX bei Bedarf den Zugang zu den Anlagen.

9. Gewährleistung und Haftung
Der Kunde ist verpflichtet, die montierten Anlagen auf sichtbare Mängel oder Schäden zu untersuchen und solche innerhalb von 5 Tagen der AULUX zu melden, ansonsten die Anlagen als von sichtbaren Mängeln und Beschädigungen frei gelten.

Ab Inbetriebsetzung der Anlagen durch die AULUX gewährt sie dem Kunden eine Garantie mit einer Frist von 2 Jahren, innerhalb welcher der Kunde Fehler an Anlagen oder Dienstleistungen geltend machen kann. Die AULUX verpflichtet sich für diese Fälle zur Nachbesserung innert zumutbarer Frist, welche nach Wahl der AULUX auch im Ersatz fehlerhafter Teile bestehen kann. Der Kunde ist in keinem Falle zur Ersatzvornahme berechtigt und wirkt bei der Nachbesserung in zumutbaren Rahmen mit (Zugänglichkeit zu den Anlagen etc.).

Die Nachbesserungspflicht ist von ihrem Umfange her in jedem Falle auf den Gesamtwert der Lieferung beschränkt.

Im Übrigen werden die Gewährleistung und die Haftung im Rahmen des gesetzlichen Zulässigen wegbedungen. Des Weiteren ist jede Haftung für Hilfspersonen im Sinne von Art. 100 Abs. 2 OR ausgeschlossen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass bei einzelnen Komponenten der Anlagen längere Herstellergarantien bestehen. Der Kunde wird diese Ansprüche selbständig beim Hersteller geltend machen. Die AULUX vermerkt auf den Lieferunterlagen solche längeren Fristen, falls sie ihr bekannt sind. Die AULUX wird zu diesem Zweck dem Kunden nach Bedarf weitere ihr bekannte Herstellerinformationen zur Verfügung stellen.

Der Kunde nimmt ausdrücklich und zustimmend zur Kenntnis, dass die Anlagen durch Witterungseinflüssen (z. B. Blitzschlag, Hagel oder Windkräfte) Schäden erleiden können, die zufolge des Verwendungszwecks und funktionalen Auslegung der Anlagen her nicht auszuschliessen sind. Bezüglich solcher Schäden ist jegliche Haftung ausgeschlossen.

10. Immaterialgüterrechte
Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte, soweit sie nicht in sein Eigentum übergegangen sind. Sämtliche Immaterialgüterrechtem die bereits vorbestehen oder im Laufe der Vertragserfüllung entstehen und im Zusammenhang mit den Dienstleistungen und Produkten der AULUX stehen, verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten. Dem Kunden ist es namentlich untersagt, eingesetzte Software zu dekompilieren, darauf basierende Produkte zu entwickeln, Copyright-Hinweise zu entfernen oder sonst auf eine Weise zu verwenden, die nicht explizit durch den Vertrag erlaubt wird. Verletzt der Kunde Immaterialgüterrechte von Dritten und wird die AULUX deswegen in Anspruch genommen, so hat der Kunde die Dienstleisterin schadlos zu halten.

11. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was rechtlich zulässig ist und dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben gültig.

12. Rechtsgrundlage und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich das Schweizerische Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG vom 11.4.1980).

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Glarus, wobei zwingende Gerichtsstände vorbehalten bleiben (vgl. insb. Art. 35 ZPO).